Recht & Gesetz

News für Recht & Gesetz:

Recht: Andere juristische Themen
Natürlich muss sich ein Forenbetreiber an Recht und Gesetz halten. Das schließt aber auch das Hausrecht mit ein. Sprich: Wenn der Forenbetreiber, bzw. seine Erfüllungsgehilfe (=Admins) das so wollen, dann können sie raus schmeißen wen sie wollen; ganz einfach! - weiterlesen

Recht: Andere juristische Themen
Informieren Sie sich hier über alle juristischen Themen, die nicht zu den anderen Rechtsforen bei heise online passen. In Problemfällen sollten Sie sich an einen zugelassen Anwalt wenden, da die meisten Forumsnutzer keine verbindlichen Rechtsauskünfte erteilen können und dürfen. - weiterlesen

Menschenrechtsbeauftragter lobt ernsthaften Dialog mit China
In den Menschenrechtsdialog zwischen China und Deutschland ist nach Ansicht des Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung leichte Bewegung gekommen. - weiterlesen

Recht auf Weg zur öffentlichen Straße
Wer ein Grundstück gekauft hat, das nicht direkt an einer Straße liegt, hat das Recht auf einen Zugangsweg. Darauf weist der Verband Privater Bauherren hin. Der Hausbesitzer muss sich aber darauf einstellen, dass dafür eine Gebühr fällig werden kann. - weiterlesen

Rechtsextreme manipulieren Homepage von KZ-Gedenkstätte
Die Internet-Seite der KZ-Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora ist von Rechtsextremen manipuliert worden. Die Homepage "www.buchenwald.de" wurde auf eine Seite von Holocaust-Leugnern umgeleitet, wie der Stiftungsdirektor der Gedenkstätte, Volkhard Knigge, mitteilte. - weiterlesen

Ein Gesetz spaltet Arizona
Der Streit um ein schärferes Einwanderungsgesetz spaltet die Menschen in Arizona. Auf dem Land an der Grenze zu Mexiko rufen viele nach härteren Gesetzen, sie beklagen Drogenschmuggel und Gewalt. Die Einwanderer sehen sich unter Generalverdacht gestellt. [mehr] - weiterlesen

Einwanderungsgesetz in Arizona teilweise gestoppt
Nur wenige Stunden vor Inkrafttreten eines neuen Einwanderungsgesetzes im US-Bundesstaat Arizona hat die Justiz mehrere umstrittene Regelungen gestoppt. - weiterlesen

Einwanderungsgesetz in Arizona entschärft
Juristisches Tauziehen um ein umstrittenes Einwanderungsgesetz im US-Bundesstaat Arizona: Einen Tag vor Inkrafttreten hat ein Gericht Teile des Gesetzeswerks ausser Kraft gesetzt. - weiterlesen

Umstrittenes Einwanderungsgesetz in Arizona teilweise gestoppt
Wenige Stunden vor Inkrafttreten eines heftig umstrittenen Einwanderungsgesetzes im Bundesstaat Arizona hat ein US-Gericht Teile davon auf Eis gelegt. Laut dem Gesetz hätten Polizisten bei "begründetem Verdacht" prüfen müssen, ob der Betroffene sich auch legal in den USA aufhält. [mehr] - weiterlesen

Gericht kippt Ausländergesetz in Arizona
Das Gesetz kann daher an diesem Donnerstag nur teilweise wirksam werden. Gekippt wurde unter anderem der Schlüssel-Paragraf, wonach die Polizei bei Verdacht jeden Menschen kontrollieren soll, ob er illegal im Land ist. - weiterlesen